Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 27.01.2004 - 10 U 1153/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 30.06.2002 - 1 HO 177/01
- LG Koblenz, 30.07.2002 - 1 HO 177/01
- OLG Koblenz, 27.01.2004 - 10 U 1153/02
- OLG Koblenz, 14.12.2007 - 10 U 1153/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 10.03.2003 - 6 W 13/03
Möglichkeit einer Erhebung von Sachverständigenkosten bei unrichtiger …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.01.2004 - 10 U 1153/02
Wie vom Oberlandesgericht Celle (NJW-RR 2003 S. 787) richtig hervorgehoben, steht hierbei das Anliegen im Vordergrund, nach Möglichkeit unnötigen Kostenaufwand zu vermeiden.
- KG, 17.12.2012 - 23 W 55/12
Verfahrensaussetzung bei Mitumfassung der mit einer Leistungsklage geltend …
Denn einerseits ist das im Parallelprozess ergangene Feststellungsurteil aus den bereits zu Ziffer II. 1. c) ausgeführten Gründen mit einem Grundurteil vergleichbar, vor dessen formeller Rechtskraft eine Fortsetzung des Rechtsstreits im Betragsverfahren nur angebracht ist, wenn aus besonderen Gründen des Einzelfalles dem Interesse der Klägerseite an beschleunigter Rechtsdurchsetzung ausnahmsweise der Vorrang gegeben werden kann, ohne dass es insoweit maßgeblich auf Spekulationen über die mutmaßliche Erfolgsaussicht des noch ausstehenden Rechtsmittels ankommt (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 27.01.2004 - 10 U 1153/02 - Rz. 16-17 nach Juris;… OLG Celle NJW-RR 2003, 787-788 Rz. 3 nach Juris; KG MDR 1971, 588;… Musielak, in: Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung, 4. Auflage, § 304 ZPO Rz. 32).